I. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen der Firma DE SIGNO GmbH („Anbieter“) gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB („Kunde“) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn ihnen der Anbieter schriftlich zustimmt.

II. Vertragsschluss
Angebote des Anbieters sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung zustande oder spätestens mit Beginn der Ausführung. Die Angebotsbindung beträgt 6 Wochen.

III. Preise und Zahlungsbedingungen

1. Alle Preise verstehen sich netto, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie etwaiger Versandkosten.

2. Der Anbieter behält sich das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als vier Monaten die Preise entsprechend eingetretener Kostensteigerungen anzupassen.

3. Es ist eine Anzahlung in Höhe von 30 % des Auftragswertes sofort nach Auftragsbestätigung fällig, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde. Die Restzahlung ist nach Lieferung oder Leistungserbringung ohne Abzug fällig.

4. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen netto ab Rechnungsdatum zu zahlen.

5. Rechnungen werden auf Grundlage des Versanddatums bzw. der Ausführung der Lieferung oder Leistung ausgestellt. Das Eintreffen der Ware beim Kunden ist für das Rechnungsdatum nicht maßgeblich.

6. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.

7. Lizenzgebühren für Softwareprodukte und Online-Services sind Jahresbeträge und im Voraus fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

8. Wartungsverträge verlängern sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn sie nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Vertragsende schriftlich gekündigt werden.

IV. Lieferung, Abnahme und Beschaffenheit

1. Lieferfristen
1.1 Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.
1.2 Eine Nachfrist von bis zu 8 Wochen ist zulässig.
1.3 Teillieferungen sind jederzeit möglich und gelten als selbstständige Leistungen.
1.4 Ereignisse höherer Gewalt sowie unvorhersehbare, unvermeidbare oder außergewöhnliche Umstände berechtigen den Anbieter, die Lieferung angemessen zu verschieben oder vom Vertrag zurückzutreten.

2. Annahmeverzug des Kunden
2.1 Teilt der Anbieter die Liefer- oder Montagebereitschaft mit und erfolgt innerhalb von zwei Wochen weder eine Annahme noch eine Terminvereinbarung durch den Kunden, gerät dieser in Annahmeverzug.
2.2 Mit Eintritt des Annahmeverzugs gilt die Ware als abgenommen, und die Zahlung wird fällig.
2.3 Der Anbieter ist berechtigt, die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden einzulagern.
2.4 Für die Einlagerung können pauschale Lagerkosten von 25 € je Palette und angefangener Woche sowie zusätzliche Transport- oder Handlingkosten berechnet werden.

3. Zulässige Abweichungen

3.1 Produktbedingte Abweichungen
3.2 Geringfügige, technisch oder materialbedingt unvermeidbare Abweichungen in Farbe, Maß, Gewicht, Struktur, Oberfläche oder sonstigen Produkteigenschaften bleiben im zumutbaren Rahmen vorbehalten.
3.3 Solche Abweichungen gelten nicht als Mangel, sofern sie die Verwendbarkeit der Ware nicht beeinträchtigen und dem Kunden zumutbar sind.

V. Gefahrübergang und Versand
Die Gefahr geht mit Übergabe an Spediteur oder Frachtführer auf den Kunden über. Bei Versandverzögerung durch den Kunden geht die Gefahr mit Mitteilung der Versandbereitschaft über.

VI. Widerrufsrecht (nur für Verbraucher)
Verbraucher haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht ab Warenerhalt. Die Ausübung erfolgt durch Textform oder Rücksendung. Bei Warenwert unter 100 € trägt der Verbraucher die Rücksendekosten, darüber hinaus übernimmt der Anbieter diese, sofern die Ware korrekt geliefert wurde. Wertersatz ist bei übermäßiger Nutzung zu leisten. Rückzahlungen erfolgen binnen 14 Tagen. Kein Widerrufsrecht besteht bei individuell konfigurierten oder auf persönliche Anforderungen zugeschnittenen Produkten, wie z. B. speziell produzierte Software, E-Paper Displays oder PC-Systeme. 

VII. Prüfpflicht und Mängelrüge

​Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit, Funktionsfähigkeit, Beschaffenheit und sonstige Mängel zu prüfen. Offensichtliche Mängel sind schriftlich innerhalb von 3 Werktagen nach Lieferung anzuzeigen. Versteckte Mängel sind schriftlich innerhalb von 5 Werktagen nach Entdeckung, spätestens jedoch 7 Tage nach Lieferung, anzuzeigen. Die Mängelanzeige hat schriftlich per E-Mail oder Brief zu erfolgen und die Mängel möglichst genau zu beschreiben. Unterbleibt die rechtzeitige oder vollständige Rüge, gilt die Lieferung als genehmigt, und Gewährleistungs-, Nachbesserungs- sowie Ersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Rügen gelten nur für die ausdrücklich beanstandeten Positionen; nicht gerügte Teile gelten als vertragsgemäß akzeptiert. Diese Regelung gilt ausschließlich für Geschäftsbeziehungen mit Unternehmern (§ 14 BGB, B2B). Für Verbraucher (§ 13 BGB) gelten die gesetzlichen Regelungen zur Mängelhaftung.

VIII. Montagearbeiten

1. Montagearbeiten werden von uns oder beauftragten Monteuren gemäß Vereinbarung ausgeführt.

2. Der Kunde stellt einen kompetenten Ansprechpartner, der während der Montage für Rückfragen erreichbar ist.

3. Der Kunde hat sicherzustellen, dass keine Gefährdungen durch Montagearbeiten entstehen (z. B. Absicherung von Baugruben, Tragfähigkeit von Decken).

4. Für erforderliche Genehmigungen im Außenbereich ist der Kunde verantwortlich.

5. Demontage, Erdreichentsorgung, Gerüststellung, Elektro-, Pflasterarbeiten sowie weitere Nebentätigkeiten obliegen dem Kunden und werden von diesem getragen.

6. Fundamentarbeiten werden ca. 14 Tage vor Montagebeginn durchgeführt und erfordern eine weitere Anfahrt. Bei erschwerenden Bodenverhältnissen oder eingeschränktem Zugang können Mehrkosten anfallen.

7. Verzögerungen durch nicht rechtzeitige Mitwirkung des Kunden (z. B. fehlende Terminvereinbarung) sind unverzüglich zu melden. Erfolgt keine Terminvereinbarung innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung der Montagebereitschaft, gerät der Kunde in Annahmeverzug. Die Montage gilt als abgenommen, und die Zahlung wird fällig. Der Anbieter kann Lagerkosten und weitere Kosten geltend machen.

8. Kann der Kunde die Teil- oder Endabnahme nicht selbst vornehmen, hat er einen Vertreter zu benennen, der die Abnahme durchführt.

9. Zusatz- und Nebenleistungen, die nicht vertraglich vereinbart sind, werden separat nach Aufwand berechnet.

IX. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Regelungen. Der Anbieter kann nachbessern oder Ersatz liefern. Schlägt dies fehl, sind Minderung oder Rücktritt möglich. Die Gewährleistung beträgt 12 Monate. Für Unternehmer (§ 14 BGB) sind weitergehende Gewährleistungsansprüche über die gesetzlichen Rechte hinaus ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

X. Haftung
Der Anbieter haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf vorhersehbare Schäden. Eine Haftung für Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

XI Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Anbieters. Eine Weiterveräußerung ist nicht gestattet.

XII. Zahlungsverzug

Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
Bei Zahlungsverzug werden ab dem Folgetag Verzugszinsen in Höhe von neun Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gemäß § 288 Abs. 2 BGB berechnet.
Der Anbieter ist berechtigt, Mahngebühren zu erheben.
Die Beauftragung eines Inkassounternehmens oder Rechtsanwalts erfolgt in der Regel erst, wenn die Forderung etwa drei Wochen nach Rechnungsdatum nicht beglichen wurde.
Gerät der Kunde über 30 Tage in Verzug, kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten und Schadenersatz verlangen.
Der Kunde trägt sämtliche hierdurch entstehenden Kosten.

XIII. Erfüllungsort und Gerichtsstand und Recht
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Sitz des Anbieters. Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis gilt, soweit gesetzlich zulässig, Heidelberg als ausschließlicher Gerichtsstand. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

XIII. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen unberührt. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.


Stand: Januar 2025